Verfasst von: Reiner Dung | Dezember 8, 2014

EUnRecht benachteiligt deutsche Firmen und ArbeitNehmer

FremdArbeiter nehmen Arbeit weg

Vortrag Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider in Fulda 2009

Der 1940 geborene Staatsrechtslehrer Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider behauptet, die 27 Mitgliedsstaaten der EU würden alle auf das Niveau des Mitgliedsstaates angeglichen werden, welches den niedrigsten Lebensstandard aufweist. Grund dafür sei, dass in der EU das „Herkunftslandprinzip“ und nicht das „Bestimmungslandprinzip“ angewendet wird, welches die Rechtsstellung von Waren und Dienstleistungsanbietern regelt.

Ausschlaggebend sei die Rechtsordnung des Herkunftslandes. Wenn Deutschland beispielsweise Lebensmittel aus Italien importiere, so Schachtschneider, gelte italienisches Lebensmittelrecht. Ebenso verhalte es sich mit Dienstleistungen. Die Firma eines Billiglohnlandes der Europäischen Union dürfe in Deutschland tätig werden und die Arbeiter gemäß der eigenen Rechtsordnung entlohnen. Deutsche Unternehmen seien unter solchen Marktbedingungen nicht länger Konkurrenzfähig. Der grenzüberschreitende Wettbewerb innerhalb der EU verursache zwangsläufig einen Zusammenbruch der lokalen, traditionellen Wirtschaftsstrukturen.

Der Druck auf den niedrigsten Standard sei unvermeidlich. Alle 27 Mitgliedsländer würden somit auf einen einheitlich niedrigen Standard reduziert. Das diene den Konzernen, nicht aber den Bürgern. Die EU schaffe es nicht die Rechtsordnungen der Mitgliedsstaaten nach EG-Vertrag Artikel 94/95 auf hohem Niveau zu harmonisieren. Bei Klage eines der Mitgliedsstaaten entscheide der Europäische Gerichtshof nach dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung. Das bedeute, dass alle Länder der EU auch den niedrigsten Standard seiner siebenundzwanzig Mitgliedstaaten anerkennen müssen.

Den ganzen Artikel bei bei AnNijaTbé lesen :
http://wissenschaft3000.wordpress.com/2014/12/04/osterreich-werbung-stolzdrauf-kann-man-nicht-sein-da-es-sich-hier-um-eine-falsche-auslegung-der-grundfreiheiten-handelt/

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EUnRecht statt GrundRecht

Ausschnitt1: Vortrag Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider in Fulda 2009

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OstFirmen nehmen Aufträge weg

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