Verfasst von: Reiner Dung | November 26, 2014

ESM ist Versailles – nur ohne Krieg

ESM Versailles ohne Krieg

“Wo die Rettungsgelder sind? Keine Ahnung, Betriebsgeheimnis.”

Diese Überschrift fasst zusammen, was verschiedene Minister und Funktionäre auf die Frage antworten, wohin genau die vielen Steuermilliarden zur Rettung des Finanzkapitalismus gewandert sind. Was wissen wir wirklich über den Verbleib dieser Unsummen, abgesehen von vagen Angaben, dass “Banken gerettet”, “Gläubiger von Staaten” bedient und somit irgendwie “die Wirtschaft am Leben gehalten” wurde. Und wie passt das damit zusammen, dass gleichzeitig Bildung, Gesundheit, Arbeitsplätze und Sozialausgaben immer weiter gekürzt werden? Ist da nicht irgendwo ein Leck? Wo genau sind die Guthaben, die den Schulden gegenüberstehen?

50 Milliarden Euro in Griechenland, 70 Milliarden in Irland, 40 Milliarden in Spanien – ein Eurostaat nach dem anderen sah sich gezwungen, von anderen Eurostaaten Geld zu leihen und seine Banken damit zu stützen, um Verluste auszugleichen, die den Geldhäusern aus faulen Krediten entstanden waren.

Wem schulden die maroden Banken wiederum das Geld, dass sie ohne die staatlichen Rettungsspritzen nicht mehr aufgetrieben hätten? Wohin fließt das Geld für die Rettung europäischer Banken wirklich? Die Antwort, dass die Gelder, die vor allem den Mittelschichten der Bevölkerungen der EU-Kernstaaten aus dem Kreuz geleiert werden, bei den arbeitslosen und verarmten Massen zwischen Portugal und Griechenland ankommen, wurde jedenfalls längst als populistischer Mythos entlarvt.

Die kürzlich gesendete Arte-Dokumentation Staatsgeheimnis Bankenrettungschaut dem Wirtschaftsjournalist und Sachbuchautor Harald Schumann bei dem Versuch über die Schulter, eine Antwort zu finden, die einer Prüfung auf Wirklichkeitsnähe besser standhält. Schumann begab sich auf die Reise quer durch Europa, um die Frage an verschiedene Minister und andere Offizielle weiterzugeben. Die Antworten waren teils verblüffend. So meint der stellvertretende irische Finanzminister schlicht, die Frage sei “nicht der Punkt” und wer die Begünstigten sind, sei “irrelevant”. Er führt lediglich aus, dass die Rettungspolitik dem irischen Volk aufgezwungen worden sei, welches die Rechnungen hätte begleichen musste. Den spanischen Wirtschaftsminister fragt Schuhmann, warum den Steuerzahlern vorenthalten wird, wer die Begünstigten sind, worauf dieser kurzerhand behauptet, “die ganze Wirtschaft” sei der Begünstigte.

Bei Bundesfinanzminister Schäuble beißt Schumann natürlich ebenfalls auf Granit: er unterstellt gar Schumann auf die Frage, warum man die Gläubiger nicht namentlich nenne, “etwas naive Vorstellungen von Bankbilanzen”. Dann erläutert er kurz die Gefahr von Ansteckungseffekten bei Überschuldung einer Bank, ohne auf die eigentliche Frage zurückzukommen.

TextAuszug 🙂

Die Lektion ist offensichtlich: die in der Dokumentation aufgedeckte Art des Wirtschaftens und der Geheimniskrämerei muss beendet werden, bevor es zu spät ist. Andernfalls erlangt die kleine Finanzelite über kurz oder lang genügend Macht, um die große Mehrheit der Bevölkerung ganz wie in alten Feudalzeiten wieder als bloße Geldquelle und Verfügungsmasse zu betrachten und benutzen.

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.krisenvorsorge.com/wo-die-rettungsgelder-sind-keine-ahnung-betriebsgeheimnis/

gefunden beim HonigMann:

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2014/11/26/wo-die-rettungsgelder-sind-keine-ahnung-betriebsgeheimnis/

SoldatenFriedhöfe für EUROpa

🙂

Testaballon oder Panikmache?

Vor einigen Monaten machte der Internationale Währungsfonds (IWF) bereits Überlegungen einer Abgabe auf Sparguthaben im Euroraum zur Euro-Rettung öffentlich – die so genannte Schuldensteuer. Anfang Juli dieses Jahres machten nun Pläne des IWF die Runde, private Gläubiger künftig stärker an den Kosten einer Staatspleite zu beteiligen (wallstreet:online berichtete). Schuldenschnitte sollten schneller und radikaler umgesetzt werden – zu Lasten all derjenigen, die ihr Geld in Lebensversicherungen und Altersvorsorge gesteckt haben (siehe: IWF-Pläne: Schuldenschnitt schneller und radikaler – Sind Sparer und Vorsorger die großen Verlierer?)
Im gleichen Zeitraum beschloss das Bundeskabinett ein Gesetzespaket zur Umsetzung der europäischen Regeln zur Sanierung und Abwicklung maroder Banken. Die Quintessenz: Eigentümer und Geldgeber deutscher Banken sollen bereits ab dem kommenden Jahr bei der Rettung ihres Instituts als erste zur Kasse gebeten werden. Begründung: Die Banken sollten bei einer Schieflage nicht mehr mit dem Geld der Steuerzahler rechnen. Die vorrangige Haftung von Aktionären und Gläubigern soll damit in Deutschland bereits vom 1. Januar 2015 an gelten – ein Jahr früher als nach den EU-Vorgaben (wallstreet:online berichtete). Dann dürfte der Griff auf die Sparguthaben der Bankkunden nicht mehr weit entfernt sein.

Den ganzen Artikel beim HonigMann lesen:
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2014/11/25/testballon-oder-panikmache-zwangsabgabe-auf-bankguthaben-in-spanien-droht-auch-deutschen-sparern-enteignung-zur-erinnerung/

 

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Responses

  1. Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.


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