Verfasst von: Reiner Dung | Mai 19, 2014

EUROpaWahl: Diese ScheinDemokratie braucht keiner

Europa – wählt ihr nur oder denkt ihr auch ?

Man sollte schon wissen was man wählt. Aber nicht nur was die Parteifarbe und ihre Versprecher angeht, sondern auch und vor allem den Inhalt. Es ist schon interessant was wir uns mit dieser Wahl des EU-Parlaments antun. Denn was macht das EU-Parlament außer der übliche Honorare und Unkosten. Selbst das Bundesverfassungsgericht spricht dem Europäischen Parlament in seinem Urteil zum Lissabon-Vertrag vom 30. Juni 2009 nur eine eingeschränkte demokratische Legitimation zu und sieht seine Entscheidungskompetenzen sehr begrenzt.

Haben Sie eigentlich gewusst, dass sie etwas wählen, das eigentlich gar nichts entscheiden kann ?

Denn das EU-Parlament darf gar keine eigenen Gesetze einbringen!
Das EU-Parlament darf nicht einmal alleine die Gesetzesvorschläge der EU-Kommission und des EU-Rates verabschieden!
Mitsprechen dürfen Sie NUR bedingt beim Haushalt bei Einnahmen (unsere Gelder !) und bei den Ausgaben nur minimalst (!)
Und bei Wettbewerbs-, Handelspolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, so gut wie gar nicht. Auf deutsch – man hört sie an. Mehr nicht !

Wählen, beziehungsweise finden Sie überhaupt Kandidaten und Parteien, die eine radikale Veränderung dieses Zustandes als grundlegendste Voraussetzung Ihrer Kandidatur benennen – ich nicht!

Hierauf zu verzichten, bedeutet Scheindemokratie als Demokratie zu verkaufen, den Menschen bewusst Sand in die Augen zu streuen und auf Nichts anderes als auf Parlaments-Diäten von zig-Tausend Euro zu spekulieren und sich von Bank- und Wirtschaftslobbyisten schmieren zu lassen.

Den ganzen Artikel von Wolfgang Theophil lesen:
http://tv-orange.de/2014/05/europa-waehlt-ihr-nur-oder-denkt-ihr-auch/

😦
EuEuEu – wählt ihr nur oder denkt ihr auch ?

Die EU, besser gesagt die EZB, die EU-Kommission lobhudeln sich selbst, jetzt vor der Wahl. Griechenland, Portugal kämen aus dem “Rettungschirm”. Was nicht öffentlich gemacht wird: Weitere Kredite werden von der Finanzindustrie zugleich in gewinnbringende Geldanlagen gesteckt. Die Wirtschaft liegt dort mit jedem Tag mehr brach. In Griechenland, in dem die stillschweigende Zuzahlung (Felaki genannt) zu allen Artikeln und Diensten allgemeiner Volkssport ist (die Mentalität der allgegenwärtigen Bestechung bis in alle Ebenen des Staates), werden Leute Tag für Tag aus Wohnungen und ihren eigenen Häusern zwangsgeräumt, weil sie die Kapitalzinsen und die auf Strompreise umgelegten “Staatsschulden” nicht mehr zahlen können.

In vielen Fällen werden Kranke nicht mehr behandelt, an Krebs Erkrankte ohne ausreichendes Vermögen lässt man sterben. Bald alle öffentlichen Einrichtungen, Krankenhäuser, Flugplätze, Radio-Fernsehgesellschaften wurden und werden privatisiert, verkauft, um die Auslandsschulden zu begleichen. Gold und Rostoffe werden von ausländischen Firmen abgebaut. Mit anderen Worten – sämtliches Silber, alles Gemeingut, öffentliche Einrichtungen des Volkes werden zu Geld gemacht. Europa bedeutet für Griechenland, Ausverkauf allen Eigentums des griechischen Volkes, Ausverkauf des Landes, der Inseln und Häfen durch eine Troika, die von der EU und den dahinter steckenden Finanzhaien eingesetzt ist.

Den ganzen Artikel lesen:
http://tv-orange.de/2014/05/eueueu-waehlt-ihr-nur-oder-denkt-ihr-auch/

GoogleFund GriechenLand

😦

GriechenLand bei BildDung
https://bilddung.wordpress.com/?s=Griechenland&x=0&y=0

DenkMalBilder

 

ZDF EU-TV-Duell: Plumpe Propaganda

Das ZDF-TV-Duell zwischen Juncker und Schulz war die peinlichste Propaganda-Veranstaltung, seitdem es öffentlich-rechtliches Fernsehen gibt. Es war ein tendenziöses, inhaltsleeres Schmierenstück mit hohlen Phrasen ohne jede Kritik. Damit hat das ZDF das Niveau der „Aktuellen Kamera“ unterschritten.

Von Michael Mross

Das ZDF-TV-Duell (Link hier, ansehen sinnlos) zwischen Juncker und Schulz war die peinlichste Propaganda-Veranstaltung, seitdem es öffentlich-rechtliches Fernsehen gibt. Unter strengsten Sicherheitsbedingungen wurde die Sendung in Berlin veranstaltet. Nichts wurde dem Zufall überlassen. Das angebliche „Publikum“ war handverlesen.

Echte Kritik? Fehlanzeige! Dafür bezahlte Claqueure, gestellte Fragen, plumpe Manipulation: denn abgesehen davon, dass es zwischen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz kaum Unterschiede gibt, stehen sie auch gar nicht zur Wahl. Das ZDF suggeriert jedoch, als wenn die Wähler über diese Kandidaten entscheiden könnten. Damit hat das ZDF sogar das Niveau der „Akutellen Kamera“ unterschritten.

In der eintönigen „Diskussionsrunde“ kein Wort zum Demokratie-Defizit der EU. Dafür viel Raum für Erweiterungsphantasien. Kein Wort zu überbezahlten EU-Beamten, von denen allein über 4000 mehr als Bundeskanzlerin Merkel verdienen. – Die Zahl der 28 EU-Kommissare sei ein Zeichen von Demokratie, durfte Schulz ohne Widerspruch blubbern. Dass die Kommissare aber gar nicht gewählt, sondern in dunklen Hinterzimmern bestimmt werden, verschweigt er. Und die Moderatoren fragen selbstverständlich auch nicht nach.

Den ganzen Artikel von Michael Mross lesen:

http://www.mmnews.de/index.php/politik/18307-zdf-tv-duell

🙂

Land unter in Griechenland (Reportage auf plus1)

Nachrichten Dienst

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