Verfasst von: Reiner Dung | Mai 3, 2014

Zum Internationalen Tag der PresseFreiheit – BRiD-Zensur

 

Die alliierte Zensur dauert noch bis 2099

„Totschweigen ist der Königsweg der Zensur.“
Samuel Hilf

„Die Irreführung der Öffentlichkeit durch die gezielte Beeinflussung
der Medien ist ein Merkmal der organisierten Kriminalität.“
Jürgen Roth

🙂
PRESSEMITTEILUNG
Menschenrechtsbeauftragter zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Erscheinungsdatum
03.05.2014
Anlässlich des Tags der Pressefreiheit erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (03.05.):

„Der heutige Tag sollte Anlass geben, sich die überragende Bedeutung der Pressefreiheit nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt vor Augen zu führen. Sie ist zwingende Voraussetzung für eine informierte Meinungsbildung der Bevölkerung und ein Garant gegen Korruption. Die Freiheit der Presse ermöglicht es, als unabhängige Informationsquelle Missstände aufzudecken und trägt so zu einer an demokratischen Werten orientierten Staatenbildung und -erhaltung bei.

Heute gedenken wir aller, die aufgrund der Ausübung dieses Rechts in den Gefängnissen in vielen Teilen der Welt inhaftiert sind sowie ganz besonders derjenigen, die für eine offene Berichterstattung aus Krisengebieten ihr Leben lassen mussten, wie die erst kürzlich in Afghanistan ermordete deutsche Journalistin Anja Niedringhaus. Ihr aller Einsatz für die Freiheit der Presse als Institution ist nicht nur lobenswert, sondern unerlässlich im Kampf gegen vom Staat beeinflusste Meinungsbildung.

Dies gilt insbesondere nicht nur im Bereich der Presse, wie wir sie ursprünglich kennen – als Zeitung, sondern ganz maßgeblich auch für das Internet. Die Verbreitung von Informationen durch das Netz ist eine Chance, die in vielerlei Hinsicht schon genutzt wird. Wo gedruckte Presse unterdrückt wird, kann das Internet aufgrund seiner hier vorteilhaften Anonymität von Nutzen sein.“
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/_ElementeStart/140503_MRHH_B_zum_Tag_der_Pressefreiheit.html

 

zum internationalen Tag der PresseFreiheit
🙂
Besatzer Republik Deutschland

»Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter „Strengste Vertraulichkeit“ eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewußt sein dürfte.

Danach wurde einmal „der Medienvorbehalt der alliierten Mächte über deutsche Zeitungs- und Rundfunkmedien“ bis zum Jahr 2099 fixiert. Zum anderen wurde geregelt, daß jeder Bundeskanzler Deutschlands auf Anordnung der Alliierten vor Ablegung des Amtseides die sogenannte „Kanzlerakte“ zu unterzeichnen hatte. Darüber hinaus blieben die Goldreserven der Bundesrepublik durch die Alliierten gepfändet.«

zitiert aus Gerd-H. Komossa, Die deutsche Karte, Graz 2007, ISBN 978-3-902475-34-3, Seite 21 f.
http://pravdatvcom.wordpress.com/2013/10/12/besatzer-republik-deutschland-die-deutsche-karte-verdeckte-spiele-geheimer-dienste-videos/

alliierte Zensur noch bis 2099
🙂
Das Ende der PresseFreiheit
Die Mafia und die Medien

Viele der 50 größten Medienimperien auf der Welt gehören Strohmännern,
multinationalen Konzernen, Banken, Anlagebanken und Hedge-Fonds.
Dahinter versteckt sich nur allzu häufig die Mafia. Mit der viel besungenen
Pressefreiheit ist es also nicht mehr weit her.

Den ganzen Artikel von Holger Strohm lesen:
http://www.klaerwerk-blog.de/wp-content/uploads/2012/01/Das-Ende-der-Pressefreiheit-Die-Mafia-und-die-Medien-.pdf
🙂
Pressefreiheit, Meinungsfreiheit? WO ???

Zum Beispiel kann das Bundeskriminalamt nach Paragraph 20 t eine Wohnung ohne Einwilligung des Inhabers betreten und durchsuchen, wenn dies zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für Bestand oder Sicherheit des Staates oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich ist.”

Zudem erhielt das Bundeskriminalamt auch die Möglichkeit zur Online-Durchsuchung und kann zur Terrorabwehr einen Verdächtigen abhören, fotografieren oder filmen. Abhörmaßnahmen dürfen auch gegen Berufsgeheimnisträger, „mit Ausnahme von Anwälten, Ärzten und Abgeordneten und Geistlichen einer staatlich anerkannten Religionsgemeinschaft durchgeführt werden“, lautet Paragraph 20u.
Warum das BKA-Gesetz besonders für Journalisten problematisch ist, erklärt Eva Werner so:

“Das BKA-Gesetz haben wir immer wieder massiv kritisiert, und das bleibt auch so. Wir halten nicht viel davon, dass es keine Ausnahme mehr für Journalisten und ihre Informanten gibt. Es darf nicht unterschieden werden zwischen Geistlichen, Strafverteidigern und Ärzten auf der einen Seite und Journalisten auf der anderen. Wir sehen darin ein Problem. Journalisten dürfen nicht vom Staat als mögliche Täter eingestuft werden, die man überwachen muss.”
TextAuszug :
Einige positive Entwicklungen gibt es aber für die Journalisten in Deutschland. Zum Beispiel trat 2012 das Pressefreiheitsgesetz in Kraft. Journalisten sollen nicht mehr belangt werden können, wenn sie Material von Informanten aus staatlichen Stellen veröffentlichen. Nach dem Gesetz dürfen auch Redaktionsräume nicht mehr durchsucht werden.

Dies geht auf einige große Skandale in Deutschland zurück. Zum Beispiel hatte der Bundesnachrichtendienst (BND) 2005 Journalisten bespitzelt, die kritisch über den Geheimdienst berichteten.
Im gleichen Jahr gab es eine massive Durchsuchungsaktion bei der Zeitschrift „Cicero“. Die Journalisten hatten einen Artikel veröffentlicht, in dem geheime Dokumente des Bundeskriminalamts zitiert wurden.
🙂
Laut Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen steht Deutschland auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 17 von 179. Die Arbeit der Journalisten wird, mit vielen rechtlichen Maßnahmen, theoretisch erleichtert. In der Praxis jedoch erhalten Journalisten nur sehr schwer Informationen von Behörden, werden aber von letzteren sehr gut kontrolliert.

Den ganzen Artikel von Olga Syrowa beim HonigMann lesen:
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/05/30/pressefreiheit-meinungsfreiheit-wo/
🙂
Geheimer Staatsvertrag zu deutschem Gold und Medienhoheit
http://homment.com/geheimer-staatsvertrag
🙂
Das Netzwerk der korrupten deutschen Journalisten – Die Anstalt April 2014

Don R. Wetter
Das Netzwerk der korrupten deutschen Journalisten
Posted on May 1, 2014 by admin
Zu später Stunde hat das ZDF am 29. April 2014 mit der Sendung „Die Anstalt“ bezüglich deren Darstellung zur Medienkontrolle in Deutschland voll zugeschlagen und den eigenen und überaus hoch bezahlten „Anchorman“ der “heute“-Sendung – allerdings ohne Namensnennung – gleich mit versenkt. Eine Namensnennung war auch deshalb nicht nötig, weil jeder den Namen von Klaus Kleber nach dessen Duell mit dem Siemens-Chef aufgrund dessen Treffen mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Herrn Putin, ohnehin noch vor Augen hat.
gefunden bei Maria Lourdes:
http://marialourdesblog.com/das-netzwerk-der-korrupten-deutschen-journalisten/
🙂
Montagsdemo Pflichtwissen – Ex NATO Mitarbeiter packt aus wie Journalisten gekauft werden

http://marialourdesblog.com/montagsdemo-pflichtwissen-ex-nato-mitarbeiter-packt-aus-wie-journalisten-gekauft-werden/
🙂
Neue ukrainische Regierung lässt Chefredakteur verprügeln – Putinrede ausstrahlen ist ein Verbrechen

Die Zeit kündigt Zusammenarbeit mit freiem Journalisten, weil er auch noch für die „Stimme-Russland“ schreibt. Das ist selbstverständlich etwas anderes. Hier wird nicht geprügelt, aber trotzdem vermieden, dass russische Sichtweisen in deutsche Medien gelangen. Sofort fanden sich einigen Ukrainer ein und demonstrierten gegen die Prügelangriff des Abgeordneten. Das erinnert an die Lichterketten in Deutschland gegen Faschisten. Doch dabei wissen die Menschen heute nicht mehr was Faschisten sind.

Der Zeit weit voraus, PolitProfiler:
http://politikprofiler.blogspot.de/2014/03/pressefreiheit-auf-neue-ukrainische.html

🙂
Liveticker zur Kriegshetze in deutschen Medien – Endlich blutige Ausschreitungen in der Ukraine – Freudentag für Russenhasser

http://politikprofiler.blogspot.de/2014/02/liveticker-zur-kriegshetze-in-deutschen.html
🙂
Mainstream bei BildDung
https://bilddung.wordpress.com/?s=Mainstream&x=0&y=0
🙂
https://bilddung.wordpress.com/2013/04/20/viele-hausdurchsuchungen-sind-rechtswidrig/

🙂

GoogleFund MeinungsFreiheit

🙂

GoogleFund mainstream

🙂

DenkMalBilder:

 

 


Kategorien

%d Bloggern gefällt das: