Verfasst von: Reiner Dung | April 26, 2014

OrwellStaat: Die Gedanken sind nicht mehr frei

OrwellStaat

Orwell lebt: Gedankenverbrechen 1984 und 2014

Noch im Sommer 2014 steht hierzulande ein neuer Anschlag auf die ohnehin schon drastisch eingeschränkte Meinungsfreiheit bevor. Aus diesem gegebenen wichtigen Anlass ein Artikel zu neuen (alten…) Gesinnungsstraftatbeständen; eingeführt bzw. verschärft wieder einmal durch die totalitären Funktions-Eliten dieses Landes bzw. dieses EUropäisch usurpierten Kontinents. Denn auch Justizminister Maas kann sich beim von ihm nun auf den Gesetzgebungs-Weg gebrachten nEUen Wahnsinn darauf berufen, lediglich eine EU-Richtlinie umzusetzen [wobei er als gutmenschlicher SPD-Parteisoldat und als qua Amt korrupter Systembüttel sicher nicht lange zur Umsetzung gedrängt werden musste…]:

„Nach der Sommerpause solle der Gesetzentwurf im Kabinett auf den Tisch kommen, sagte eine [Justiz-]Ministeriumssprecherin auf Anfrage. Im Strafgesetzbuch soll ausdrücklich geregelt werden, dass ‚rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende‘ Beweggründe für eine Tat bei der Strafzumessung besonders zu berücksichtigen sind.“ ❗

=> Der Terminus „Menschenverachtung“ als Tatmotiv, der künftig zu massiver Strafverschärfung bei „Meinungsdelikten“ i.S. der Definition der Mächtigen führen wird, ist derart schwammig, dass er von einer böswilligen und auf dem linken Auge blinden Unrechts- und Gesinnungsjustiz bei praktisch jeder Systemkritik willkürlich gegen die Kritiker gezogen werden kann! Ganz sicher aber nicht gezogen werden wird bei analogen Delikten von menschenverachtenden Hasspredigern etwa von Multikulti-AntiFa-Links. Die SPD gibt diese Einseitigkeit sogar heute schon ganz offen zu: „Es soll keine solche Regelung gegen Linksextremisten geben.“
TextAuszug 🙂

Prophylaktische Nachbemerkung wegen erwartbarer Kommentare: Ja, es ist bekannt, dass das deutsche StGB auch schon bisher „Gesinnungsstraftaten“ kannte [hier etwa in einem alten Blog schon 2010 thematisiert] und kennt und dass es auch bisher schon jedes Jahr zu Tausenden von entsprechenden Urteilen gegen „Meinungsdelinquenten“ kommt. Trotzdem ist die hier beschriebene Gesetzesplanung von 2014 ein Dammbruch, da thematisch und definitorisch im Gesetz praktisch keine Grenze mehr gegen Strafbarkeitsvorwürfe zu fast jeder Thematik „von Rechts“ eingezogen sein wird – und so politisch-staatsanwaltlich-polizeilicher Willkür gegen völlig normal denkende und sich verbal gegen ein Unrechtsregime wehrende Bürger künftig Tür und Tor geöffnet wird!

Den ganzen Artikel von Peter Boehringer:
http://www.goldseitenblog.com/peter_boehringer/index.php/2014/04/26/orwell-lebt-gedankenverbrechen-1984-und-2014
🙂

PolizeiStaat
Sie sind rechtsradikal!

BVerfG: Die Bezeichnung anderer als „rechtsradikal“ ist als Werturteil nicht sanktionierbar und fällt unter die „Meinungsfreiheit“. Der Vorwurf „rechtsradikal“ und damit „zum Abschuss und zur Lynchjustiz freigegebenes Freiwild“ kann somit bald jeden treffen der den Euro kritisiert und gegen die Brüsseler EU-Diktatur aufbegehrt.

von Peter Boehringer
http://www.mmnews.de/index.php/etc/11292-sie-sind-rechtsradikal

🙂
Die Zeit ist reif – David Icke spricht über den Orwell-Staat

JVGBlog

Ausschnitt aus einem Interview, das Jo Conrad mit David Icke führte.
🙂

Propaganda gegen Frieden (Lügen der Medien)

News 23

Immer wenn die Bevölkerung sich erhebt, seine Rechte einfordert, die Regierenden zur Rechenschaft ziehen will und die Wahrheit zu laut wird, schiesst Lügenpropaganda und Desinformation in der Politik und den Medien wie Pilze aus dem Boden! Viele Bürger und Mitmenschen konnten in den vergangen Tagen und Wochen beobachten und miterleben wie eine riesige politisch motivierte Hetzkampagne der Medien wie ein Sturm über jene her fiel, welche sich gegen Krieg und besonders für Frieden auf der Welt einsetzen!

Video in voller Länge:

Die Gedanken sind nicht mehr frei
🙂
DIE GEDANKEN SIND NICHT MEHR FREI — WEIL ES DIE POLITIK SO WILL

DresdnerSozialwacht

Die Staatsmacht schützt die GIER!
„Minderheiten“ werden entsorgt!
Menschen werden erschossen!
Aus Zivilisten werden „Terroristen“!
Schuldig oder nicht, egal- Erst mal wegsperren!

Wer sich mit solchen Kleinlichkeiten auseinandersetzt und sich darüber aufregt, der ist ziemlich allein in der Gesellschaft. Wem kümmern, all diese Verbrechen noch.

GoogleFund EUdSSR

🙂
ÜberWachungsStaat verdrängt RechtsStaat
https://bilddung.wordpress.com/2013/07/30/uberwachungsstaat-verdrangt-rechtsstaat/
🙂

Jo Conrad bei BildDung
https://bilddung.wordpress.com/?s=jo+conrad&x=0&y=0

🙂

DenkMalBilder

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Responses

  1. Hat dies auf Haunebu7's Blog rebloggt.


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