Verfasst von: Reiner Dung | November 22, 2013

Nur in einem freien Land gibt es MeinungsFreiheit

Nur in einem freien Land gibt es freie Menschen.
Nur freie Menschen haben MeinungsFreiheit.

MeinungsFreiheit ist etwas zu meinen was andere nicht wollen,
dass es gemeint wird. Alles andere ist Agitation.

RedeFreiheit ist etwas zu sagen was andere nicht wollen,
dass es gesagt wird. Alles andere ist Propaganda.

Freiheit nach der Rede
🙂

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider: Die Meinungsfreiheit ist unantastbar

Zu den Angriffen auf die COMPACT-Konferenz “Für die Zukunft der Familie!” am 23.11. in Leipzig
Die Würde des Menschen wird verletzt, wenn er daran gehindert wird, seine Meinung zu äußern, privat oder öffentlich, durch Wort, Schrift oder Bild, wem gegenüber auch immer. Meinungs-und Meinungsäußerungsfreiheit sind Konstitutionsprinzipien der Demokratie. Zur Meinungsfreiheit gehört auch, daß man jede geäußerte Meinung zur Kenntnis nehmen kann und darf, die Informationsfreiheit aus allgemein zugänglichen Quellen. Meinung ist der Beitrag zur Wahrheit und Richtigkeit. Er muß sachlich sein, aber die Sachlichkeit verantwortet, wer sich äußert. Alles andere ist Bevormundung.
TextAuszug 🙂

Ein freies Land ist Deutschland nur, wenn es stetig den aufklärerischen Satz Voltaires beherzigt:
Ich bin nicht einverstanden mit dem, was Sie sagen, aber ich würde bis zum Letzten dafür kämpfen, dass Sie das Recht haben, es zu sagen“.

Den ganzen Artikel bei compact magazin lesen:
https://www.compact-magazin.com/karl-albrecht-schachtschneider-die-meinungsfreiheit-ist-unantastbar/

🙂

Wenn uns die Freiheit frei zu sprechen genommen ist

🙂
Prof. Schachtschneider bei BildDung
https://bilddung.wordpress.com/?s=Schachtschneider&x=7&y=6
🙂

COMPACT lehnt eine Akkreditierung der TAZ für die Familienkonferenz ab

Alle anderen Medien, gerade auch die kritischen, sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen.
http://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/11/13/compact-lehnt-eine-akkreditierung-der-taz-fur-die-familienkonferenz-ab/
🙂

Prinzipien der Demokratie

🙂

Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Vor einiger Zeit bin ich auf ein Strategiepapier mit dem Titel „A EUROPEAN FRAMEWORK NATIONAL STATUTE FOR THE PROMOTION OF TOLERANTE“ aufmerksam geworden. Der Titel dieses Strategiepapiers oder des Gesetzentwurfs wirft natürlich Fragen auf. Entsteht ein Gesetzentwurf für Toleranz? Es dürfte klar sein, dass Toleranz keine Handlung, sondern eine Geisteshaltung ist. Wenn Geisteshaltungen gesetzlich vorgeschrieben oder verbreitet werden, dann sollte dies bedenklich stimmen. Es ist etwas faul im Staate EU.

Den ganzen Artikel von Caillea Birgit Rakow-Grebenstein lesen:
http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/frontalangriff-auf-die-meinungsfreiheit
🙂

Zensur Einheitspartei Demokratendiktatur

🙂
Politik im Widerspruch zum Grundgesetz

TextAuszug 🙂

Statt aber auf Art. 3 (Gleichberechtigung) hinzuwirken, wurde bereits versucht, einen konvervativen Islam und die Forderung nach der Scharia zu „integrieren“. Was ohne Kompromisse auf beiden Seiten unmöglich ist. Denn „Nicht nur haben sie die Einwanderung „in ihr Haus“ (siehe sezession.de) zu akzeptieren, sie werden auch noch genötigt, den Gästen ein Opfer zu bringen und sich ihnen teilweise anzupassen.“ und weiter „Die „Antirassismus“- oder „Antidiskriminierungs“-Keule wird fast ausschließlich einseitig eingesetzt, um den Widerstand der Mehrheit gegen die „Diversity“-Politik zu brechen, und sie zu mehr und mehr Zugeständnissen zu erpressen. Der Paragraphen- und Überwachungsterror geht also vorzugsweise gegen die Einheimischen und „ihre Freiheit des Ausdrucks“, vor allem wenn es um die Selbstbehauptung ihrer eigenen Kultur geht. Dagegen werden, was etwa die Moslems betrifft, häufig beide Augen zugedrückt, nicht zuletzt aus Angst vor „Rassismus“-Vorwürfen.“

Erreicht hat man mit der Akzeptanz eines konservativen Islams bereits eine Zunahme der Konflikte. Einer Koexistenz, gar einem Konsens, wird jedoch durch die Verfestigung von Parallelgesellschaften, mit denen man unweigerlich im Alltag konfrontiert ist, der Boden entzogen. Von „Integrationswillen“ kann schon politischerseits keine Rede mehr sein. Es unterstützt keinesfalls eine Stabilisierung der Gesellschaft, wenn man versucht, im Kern allen gerecht werden zu wollen, sondern bricht diese zusätzlich auseinander. Das „Papier“ scheint nun ein weiterer Versuch zu sein, „unter dem Deckmantel der Toleranz eine Geisteshaltung gesetzlich“ vorzuschreiben, die auf beide Seiten zurückfällt.

Meinungsfreiheit zu unterbinden und diskriminierenden Aspekten wie in der Scharia ein verbindliches Gegengewicht zu geben, zieht nur noch mehr Kritik und Konflikte nach sich. Hätte sich die Politik mit Klarheit an die Einhaltung der Grundgesetze gehalten, wäre jetzt eine Feinjustierung nicht nötig.

Wie sagte Merkel „Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht“.
🙂

Freiheit für MeinungsVerbrecher

🙂

Die Diktatur der Toleranz
TextAuszug 🙂

Die Bürgerrechtsorganisation European Dignity Watch warnt vor dieser wenig versöhnenden Kampfschrift des ECTR, der zu einer noch stärkeren Überwachung der Bürger aufruft, was auf eine Beschneidung der Meinungsfreiheit hinauslaufe. European Dignity Watch äußert sich zum Vorhaben des ECTR wörtlich folgendermaßen:

Es handele um „eine höchst problematische Mischung aus unscharf definierten Begriffen (wie Toleranz), doppelten Standards (abhängig davon, wem gegenüber Toleranz zu walten ist) und einem radikalen Ruf nach öffentlicher Kontrolle von Bürgern und privaten Gruppen.“

Würden diese Vorschläge umgesetzt werden und in eine europäische Politikstrategie münden, ergäben sich zwei Gefahren: „Zum ersten würden schwammige Anschuldigungen erhoben werden können, die vermutlich vor allem religiöse Gruppierungen oder Eltern, die ihren Kindern bestimmte Werte vermitteln wollen, treffen. Zum zweiten würde dann ganz allgemein das Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten werden, weil man nicht wagen könne, eine Meinung zu vertreten, die unter den Verdacht der Intoleranz fallen könnte.“

„Aber nicht nur würde die Annahme dieser Vorschläge durch die europäischen Staaten auf nationaler Ebene ein deutlicher Rückschritt bewirkt, sondern durch die supranationale Überwachung würde das mit Sicherheit einen schwarzen Tag für die europäische Demokratie bedeuten.“

Alle diese vorgesehenen diktatorisch anmutenden Schritte sollen durch neu installierte Behörden durchgesetzt und kontrolliert werden. Das riecht gewaltig nach Gesinnungsüberwachung nach dem Muster totalitärer Regimes. Die Gehirnwäsche soll schon in den Schulen ansetzen, damit die Kinder bereits auf die von der Obrigkeit festgelegten Doktrinen eingeschworen werden. Auch die Medien sollen in das staatlich verordnete Gesinnungsschema einbezogen werden, wie es sich in einer vorbildlichen Diktatur gehört.

🙂

Zensur Trojanischer ESEL

🙂

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein
Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Voltaire

“Gedanken sind mächtiger als Waffen. Wir erlauben es
unseren Bürgern nicht, Waffen zu führen – warum sollten wir
… ihnen erlauben, selbständig zu denken?” Josef Stalin

„Nicht die Freiheit der Rede ist das Problem,
sondern die Freiheit nach der Rede.“
Der Duma-Abgeordnete Grigori Aleksejewitsch Yavlinski

„Die Demokratie beruht auf drei Prinzipien: auf der Freiheit
des Gewissens, auf der Freiheit der Rede und auf der
Klugheit, keine der beiden in Anspruch zu nehmen.“

„Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung
sagen – vorausgesetzt, sie meinen dasselbe wie wir. „
Mark Twain

🙂

DenkMalBilder

Advertisements

Kategorien

%d Bloggern gefällt das: