Verfasst von: Reiner Dung | September 17, 2012

ESM – ErmächtigungsGesetz, HochVerrat und StaatsStreich

Staatsstreich von Gert Flegelskamp

Europa feiert Super-Mario titelt die WELT über die Ankündigung der EZB, künftig Staatsanleihen in unbegrenztem Ausmaß aufzukaufen. Hier sollte man festhalten, dass die WELT offenbar eine falsche Orientierung in Bezug auf Europa hat. Europa, das sind rund 327 (Stand 2007) Millionen Menschen der Euro-Zone und nicht die paar Europa-Politiker, die Banker und Wirtschaftsbosse. Und von der Bevölkerung wird Draghi sicherlich nicht gefeiert, weil allmählich selbst der Bevölkerung klar wird, dass dieses Spiel um den Euro mehr ist, als nur eine Schuldzuweisung an die Südländer.

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http://www.flegel-g.de/2012-09-17-Staatsstreich.html

Arte hat mit seinem Film am 04.09., Eine Bank lenkt die Welt, einmal angedeutet, wo man z. B. die Hintermänner suchen kann. Es gibt weitere Ausstrahlungstermine am Mittwoch, den 19. September 2012 um 10:25 und am Donnerstag, den 27. September 2012 um 02:50 Uhr. Eine Frage bleibt dabei aber unbeantwortet: „Wem gehört Goldmann Sachs eigentlich?“ Erst die Beantwortung dieser Frage könnte wirkliche Antworten liefern, ebenso, wie die unsichtbaren Fäden von Goldman Sachs zur FED. Das Goldmann Sachs in allen Gremien der üblichen Verdächtigungen wie dem CFR (Council on Foreign Relations), dem Europäischen Ableger davon, dem European Council on Foreign Relations, den Bilderbergern, dem Aspen-Institut und weiteren multinationalen Think Tanks eine dominante Rolle spielt, ist da schon eher sichtbar. Man muss sich nur die Mitgliederlisten ansehen. Ein Kurzes Video von ARTE, eine Einleitung vermutlich auf das zuvor verlinkte Video zeigt auf, dass Goldmann Sachs auch in der Europa-Politik eine gravierende Rolle spielt, z. B. Die Verbindung von Draghi, jetzt EZB oder Monti, jetzt der Nachfolger von Berlusconi.

Der ESM in Verbindung mit dem Fiskalpakt ist aus meiner Sicht ein seit langer Zeit geplanter Staatsstreich, der bereits lange vor der Einführung des Euro geplant war. Wer in der EU in Finanzfragen wirklich das Sagen hat, stellt ein ebenfalls sehr kurzes Video graphisch dar.

BewegungsBild klick mich !

Die Finanzlobby in der EU! Goldman Sachs Deutsche Bank UBS Verbände


Hochgeladen von DieBananenrepublik am 19.11.2010

Goldman Sachs – Eine Bank lenkt die Welt – eine Arte Reportage


Veröffentlicht am 09.09.2012 von amigolobo48

Schreiben an die Richterinnen und Richter des 2. Senats am BVerfG
zur Entscheidung im September über den Fiskalpakt und den ESM
von Gert Flegelskamp

Sehr geehrte Damen und Herren des 2. Senats am Bundesverfassungsgericht,

im September werden Sie meiner Kenntnis nach über die verfassungsgemäße Ratifikation des VSKS (Fiskalpakt) und des ESM entscheiden. Da es sich dabei um Staatsrecht handelt, ist nach meiner Kenntnis der 2. Senat zuständig. An Ihr Urteil sind seitens großer Teile der Bevölkerung große Erwartungen geknüpft. Ich denke, dass die Mehrheit der Bevölkerung strikt gegen diese beiden Gesetzespakete ist, mit denen nicht nur weitere Hoheitsrechte an die EU abgetreten werden (Fiskalpakt), sondern mit dem ESM einer nicht verklagbaren supranationalen Einrichtung eine Narrenfreiheit zugestanden wird, die nicht einmal Staaten haben.

Zuerst möchte ich meinen Zweifeln Ausdruck verleihen, dass das BVerfG ein Urteil im Sinne des Volkes sprechen wird, weil die Mehrheit der Richter des 2. Senats dank ehemaliger politischer Ämter eigentlich wegen Befangenheit abzulehnen ist. Diese Tätigkeiten möchte ich kurz anführen:

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http://www.flegel-g.de/2012-08-30-Schreiben-BVerfG-2-Senat.html

Deshalb mein Appel an Sie, meine Damen und Herren Richter, dem Vorhaben der Regierung in Sachen Fiskalpakt und ESM eine Absage zu erteilen, auch wenn Sie damit gegen Ihre Überzeugung aufgrund Ihrer ehemaligen politischen Aktivität handeln. Auch dem Ermessensspielraum einer Regierung und eines opportunen Parlaments müssen Grenzen aufgezeigt werden und darin sehe ich Ihre Aufgaben. Weder der Fiskalpakt noch der ESM sind mit den dem Volk zugestandenen Rechten vereinbar. Und ich bin nicht alleine, wenn ich sage, dieses Europa, das die Menschen in Europa als lästige Beigabe zu ihren keinesfalls demokratischen Regelungen empfindet, dieses Europa will ich nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Gert Flegelskamp

Goldman Sachs – Sind die alle gekauft


Veröffentlicht am 20.07.2012 von B3c0P

BVerfG gibt ESM grünes Licht – von Gert Flegelskamp

Nun wissen wir es alle, der ESM ist kein Problem, denn diese Aussage kommt ja aus berufenem Munde. In der Pressemitteilung des BVerfG steht es schwarz auf weiß, dass der größte Teil der Klagen gegen den ESM ohnehin unbegründet war.

Ich weiß nicht, aber bei mir haben die Verfassungsrichter den letzten Rest an Achtung, den ich noch empfunden habe, mit dieser Einschätzung der Lage Europas und Deutschlands insgesamt verspielt und ich schließe mich der Meinung des Mannes an, der gesagt hat, das BVerfG spräche kein Recht, sondern mache Politik mit anderen Mitteln.

Dreh- und Angelpunkt in diesem Urteil ist der Artikel 136 des AEUV, der um einen 3. Absatz ergänzt werden soll. Ich habe gedacht, dass dieser Zusatz in Artikel 136 AEUV auch beim BVerfG ein Stolperstein sein müsste, weil in keiner Veröffentlichung des Lissabonvertrages dieser Artikel in der veränderten Form existiert. Nun muss ich feststellen, dass Denken offenbar wirklich Glücksache ist und ich kein Glück hatte, denn dieser Artikel wurde schon geändert, ganz still und heimlich. Die Juristerei hat eben ihre eigene Sprache und es ist eine Sprache, die nicht Eingeweihte gar nicht verstehen sollen, weil man damit alle möglichen juristischen Winkelzüge verwirklichen kann.

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http://www.flegel-g.de/2012-09-13-gruenes-Licht-dem-ESM.html

Wenn man beim Thema Europa genauer hinhört oder ein wenig genauer die Verträge liest, merkt man vielleicht, dass es diesem Europa nicht um die Menschen geht, sondern nur um die Wirtschaft und auch dort nicht um die gesamte Wirtschaft, sondern lediglich um einen kleinen Kreis, meist multinationaler Konzerne.

Das BVerfG ignoriert in seinem Urteil völlig, dass Deutschland mit derzeit 2,2 Billionen offizieller Schulden (wie hoch die Verschuldung aus so genannten Nebenhaushalten sind, weiß kaum jemand) eigentlich stärker verschuldet ist, als die gescholtenen Staaten und die Lasten, die ihm der ESM als Zahlmeister aufbürdet, eigentlich gar nicht schultern kann. Wenn das BVerfG von einer Art Gewohnheitsrecht spricht, das völkerrechtlich auch einen Austritt aus dem Vertrag ermöglicht, sollte es vielleicht auch mal anführen, woraus dieses Gewohnheitsrecht rekrutiert. Zumindest ist mir lediglich aus Südamerika bekannt, in dem ein Land (Argentinien) aus einem der supranationalen Verträge ausgestiegen wäre, ansonsten nicht mal aus der WTO, obwohl gerade die WTO zumindest eine Austrittsregel hat. Und gegen Argentinien und Chile intrigriert die amerikanische Wirtschaft, die Geburtsstätte der supranationalen Verträge, seither ununterbrochen.

Nun kommen Sie aber nicht auf die Idee, die Linke zu wählen, denn die wollen ja sozialisieren, wie das Wort heißt, wenn man mehr Geld an die arbeitende Bevölkerung verteilt und das würde ja diesen Staat ruinieren. Schließlich würde eine Stärkung der Binnenwirtschaft dort auch Arbeitsplätze schaffen, die man nicht gebrauchen kann, weil sie dem Lohndumping und damit dem Export Schaden zufügen würden.

GOLDMAN SACHS – EINE BANK LENKT DIE WELT

Seit fünf Jahren steht die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs für sämtliche Exzesse und Entgleisungen der Finanzspekulation. Durch hochspekulative Geschäfte mit der Zahlungsunfähigkeit der amerikanischen Privathaushalte konnte sich die Bank an der aktuellen Finanzkrise bereichern und wurde dank ihrer politischen Verbindungen selbst vor dem Bankrott bewahrt. Als die amerikanische Krise über den Atlantik nach Europa schwappte, wurde Goldman Sachs zu einem der Protagonisten der Euro-Krise: Die Bank soll gegen die europäische Einheitswährung spekuliert und die griechische Staatsschuldenbilanz mit Hilfe komplexer und undurchsichtiger Währungsgeschäfte geschönt haben. Als die europäischen Regierungen nacheinander dem Zorn der Wähler zum Opfer fielen, nutzte Goldman Sachs die Gunst der Stunde, um ihr komplexes Einflussgeflecht auf den alten Kontinent auszuweiten.
Goldman Sachs ist mehr als eine Bank. Sie ist ein unsichtbares Imperium, dessen Vermögen mit 700 Milliarden Euro das Budget des französischen Staates um das Zweifache übersteigt. Sie ist ein Finanzimperium auf der Sonnenseite, das die Welt mit seinen wilden Spekulationen und seiner Profitgier in ein riesiges Kasino verwandelt hat. Mit weltweit einzigartigen Verflechtungen und einem Heer aus 30.000 Bankern konnte Goldman Sachs auch in den letzten fünf Krisenjahren kräftige Gewinne einstreichen, seine Finanzkraft weiter ausbauen, seinen Einfluss auf die Regierungen stärken und sich vonseiten der amerikanischen und europäischen Justiz völlige Straffreiheit zusichern.
Das Geschäftsgebaren der Bank ist überaus diskret. Ihr Einfluss reicht weit in den Alltag der Bürger hinein – vom Facebook-Börsengang über die Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank bis hin zum Lobbying gegen die Regulierung des Finanzsektors. Der Arm der Bank ist lang, und sie befindet sich stets auf der Gewinnerseite.
(Frankreich, 2012, 75mn)
ARTE F

Erstausstrahlungstermin:
Di, 4. Sep 2012, 20:17

GOLDMAN SACHS – EINE BANK LENKT DIE WELT

http://videos.arte.tv/de/videos/goldman-sachs-eine-bank-lenkt-die-welt–6894428.html

GOLDMAN SACHS – EINE BANK LENKT DIE WELT

http://videos.arte.tv/de/videos/goldman-sachs-eine-bank-lenkt-die-welt–6896912.html

GOLDMAN SACHS – EINE BANK LENKT DIE WELT
Die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs ist in den letzten Jahren zum Symbol für Maßlosigkeit und ausufernde Spekulationen im Finanzbereich geworden. Ihre Geschäfte mit der Zahlungsunfähigkeit amerikanischer Privathaushalte haben sie zwar an den Rand des Bankrotts gebracht, aber letztlich wurde sie dank ihrer politischen Verbindungen vor dem Aus bewahrt. Auch gegen den Euro soll Goldman Sachs spekuliert haben und an der Wirtschaftskrise Griechenlands nicht unbeteiligt sein.

DenkMalBilder zu ESM, StaatsStreich und EUdSSR.

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