Verfasst von: Reiner Dung | Juni 1, 2012

Schnüffler im BienenStock – Blogger sind Journalisten für das VOLK

Eine MerkelHaft vorgeGauckelte Demokratie benötigt immer mehr die Stütze der StaatsGewalt gegen unliebsame ForenBetreiber. Nicht umsonst haben wir nun Honeckers Erben in der Führung, die Erfahrung mit dem Umgang von „Freiheiten“ haben. Das gegenwärtige EUlitenSystem ist dem Untergang geweiht  und wer sich auf den EUziStaat verlässt wird verlassen sein. Völker, hört die Signale! Auf zum letzten Gefecht um unsere Freiheit. Wer die Meinung kontrolliert beherrscht die Menschen.

Freiheit fängt als geistige Freiheit im Kopf an. Und Menschsein ist für mich ohne diese Freiheit nicht vorstellbar.

EILMELDUNG und Aufruf zur Hilfe, bei Ernie wird gerade die Wohnung durchsucht!!!

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/05/31/eilmeldung-und-aufruf-zur-hilfe-bei-ernie-wird-gerade-die-wohnung-durchsucht/

Wenn uns die Freiheit, frei zu sprechen, genommen ist, können wir, stumpf und schweigend wie Schafe, zur Schlachtbank geführt werden.  George Washington

Es ist gefährlich in Dingen recht zu haben, in denen die etablierten Autoritäten unrecht haben.  Voltaire (1694-1778)

Durstige Nachbarn meinungsfreiheit lyrics

MeinungsFreiheit

»Die Freiheit ist ein sittliches Gut, uns Menschen gegeben zu unserer Vervollkommnung; darum soll sie sich nur im Wahren und Guten betätigen; die Natur des Wahren und Guten aber lässt sich nicht ändern nach des Menschen Willkür, sondern währt immer, stets sich selbst gleich und unveränderlich, wie das Wesen der Dinge selbst.

Wenn unsere Erkenntnis falschen Meinungen zustimmt, wenn unser Wille das Böse wählt und ihm sich hingibt, dann gelangen beide keineswegs zu ihrer Vervollkommnung; sie verlieren vielmehr die ihnen angeborene Würde und sinken ins Verderben.

Darum ist es nicht recht, Lehren, welche die Wahrheit und Sittlichkeit bekämpfen, zu veröffentlichen und zu verbreiten; viel weniger aber noch, ihnen die Wohltat und den Schutz der Gesetze angedeihen lassen.

Nur ein Leben in Gerechtigkeit führt uns dorthin, wohin wir alle verlangen, zum Himmel; es handelt darum die bürgerliche Gesellschaft selbst gegen das Naturgesetz, wenn sie derart allen Meinungen und allem unsittlichen Treiben die Zügel schießen lässt, dass Lüge und Laster ungestraft die Geister verwirren und die Herzen verderben dürfen.«

Papst Leo XIII. in seiner Enzyklika Immortale Dei

Kassierer- Meine Freiheit, deine Freiheit

Mut

Was keiner wagt, das sollt Ihr wagen Was keiner sagt, das sagt heraus Was keiner denkt, das wagt zu denken Was keiner anfängt, das führt aus

Wenn keiner „ja“ sagt, sollt ihr’s sagen Wenn keiner „nein“ sagt, sagt doch „nein!“ Wenn alle zweifeln, wagt zu glauben Wenn alle mittun, steht allein

Wo alle loben, habt Bedenken Wo alle spotten, spottet nicht Wo alle geizen, wagt zu schenken Wo alles dunkel ist, macht Licht

Lothar Zenetti, Texte der Zuversicht

Konstantin Wecker „Was keiner wagt“

Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz auch für Blogger?

Der spezifische Schutz der Presse- und Rundfunkfreiheit erstreckt sich deshalb auch auf Blogger. Das schließt den Quellenschutz mit ein.  Das beste Argument hierfür liefert die Verfassung selbst, denn sie gewährleistet die Freiheit der Berichterstattung. Die Diskussion, ob Erscheinungsformen wie Weblogs dem offenen und dynamischen verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff zuzuordnen sind, oder als “elektronische Presse” eher der Pressefreiheit oder gar einer neuen “Internet-Kommunikationsfreiheit” unterfallen, ist noch nicht beendet. Außer Frage dürfte aber stehen, dass die Online-Berichterstattung denselben Schutz genießen muss wie Presse und Rundfunk.

http://www.internet-law.de/2010/11/redaktionsgeheimnis-und-quellenschutz-auch-fur-blogger.html

L e i t s ä t z e   zum Urteil des Ersten Senats vom 27. Februar 2007  – 1 BvR  538/06 –  – 1 BvR 2045/06 –  

1.Durchsuchungen und Beschlagnahmen in einem Ermittlungsverfahren gegen Presseangehörige sind verfassungsrechtlich unzulässig, wenn sie ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienen, die Person des Informanten zu ermitteln (Bestätigung von BVerfGE 20, 162 <191 f., 217>).   2.Die bloße Veröffentlichung eines Dienstgeheimnisses im Sinne des § 353 b StGB durch einen Journalisten reicht im Hinblick auf Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG nicht aus, um einen den strafprozessualen Ermächtigungen zur Durchsuchung und Beschlagnahme genügenden Verdacht der Beihilfe des Journalisten zum Geheimnisverrat zu begründen.  

 3.Zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes gegenüber Beschlagnahmen redaktionellen Materials.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20070227_1bvr053806.html

Prof. Schachtschneider – Das ist kein freies Land

Diskussion EU Verfassung: Haben wir heute Redefreiheit?

Fragen zum Umgang mit kritischen Foristen im Internet von Reiner Maecker

Verfassungsfeinde

Angesichts immer mehr Unruhen im unruhiger werdenden Volk frage ich mich immer wieder erneut: was genau ist eigentlich ein Verfassungsfeind?

In Zeiten großer Umbrüche, deren Ergebnisse heute noch niemand kennt, sind – auch dank Internet – weltweit viele kritische Stimmen unterwegs, die zurecht die Veränderung der Gesellschaft(en) verlangen, sie begründen, sie beschwören, weil die jetzige/n so viele unnötige Opfer fordert. Ein Bejahen der jetzigen „Ordnung“ wird immer weniger Menschen vorbehaltlos über die Lippen kommen angesichts der weiter auseinander klaffenden Schere von Armut und Reichtum, Ungerechtigkeit und Machtmissbrauch. Man denke nur allein an die Bankenrettungen, für die Abermilliarden durchaus vorhanden sind – während viele Menschen immer noch wie die Fliegen (angeblich) mangels Geld sterben.

In diese alltäglichen Geißelungen der Zustände fallen auch mehr und mehr die Politiker ein, die mittlerweile ihre EIGENE Gesetzgebung für absurd halten (Managergehälter usw.) und es an kritischen Äußerungen bis hin zum Präsidenten nicht fehlen lassen . Meine Frage: Was macht in diesen Zeiten der Verfassungsschutz, was Geheimdienste in Deutschland, wie aber auch weltweit? Kontrolliert man zum Beispiel im Netz jeden Kommentar auf „potentielle Gefährlichkeit“, sortiert nach „subjektiv“, „intelligent“, „subversiv“ oder „dümmlich“ und „zu vernachlässigen“, um nur wenige Möglichkeiten der Gefahrenkategorisierung aufzuzeigen? Diesen Artikel am Ende auch? Hat er bestimmte Kennworte, die verräterisch sind? Verfolgen Geheimdienste so etwas ernsthaft? Und keineswegs nur die IP zur Identifikation der Foristen, die jedoch mit einem Ghost-Programm auch schon wieder verschleierbar ist, so man das möchte?

Anders gefragt: Wer also ist in heutigen Zeiten ein echter Staatsfeind? Alle, die gegen die Ordnung friedlich aber mit Klartext rebellieren und gute Gründe dafür nennen? Oder umgekehrt, sind die, die sich öffentlich äußern, per sé als „harmlos“ eingestuft, da keine Terroristen – welche sich so auf diese Weise wohl nicht outen würden mit ihren tödlichen Zielen?

Immerhin: wir bezahlen diese Geheimdienste und es wäre sehr freundlich, wenn wir wüssten, wie sie denn mit uns selbst, Ihrem Brötchengeber durch Steueraufkommen sozusagen, umgehen. Dass sie nicht alle Details ihrer Arbeiten benennen können, ergibt sich aus ihrer Aufgabenstellung. Aber das Ausmaß dessen, was tatsächlich mit kritischen Foristen so geschieht, wie diese erfasst und kategorisiert werden, wie beobachtet usw. wäre schon interessant zu erfahren. Und legitim müsste es doch auch sein! Der Verweis, dass dies doch die bestehenden Gesetze „regeln“, ist dabei jedoch mehr als unbefriedigend.

http://www.gutzitiert.de/gedankensplitter_meinungsfreiheit-verfassungsfeinde-gz164.html

von Reiner Maecker

Historiker sind wie Eunuchen – sie wissen nicht wovon sie reden

EUnuchen und GeschichtenVerzähler kämpfen gegen Deutsch.

 von Reiner Dung

Haben BRD-Behörden Einfluss auf die Pressefreiheit in der Schweiz ?

„Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, wir können sie aber dazu bringen, immer dreister zu lügen.” – Ulrike Meinhof

denkMalBilder zu MeinungsFreiheit.

 

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